11.10.2024 in Topartikel Pressemitteilung

Stadtratsitzung am 2. Oktober 2024

Sind Ausschüsse wichtig?
Vorwürfe statt Vorbereitung

Was ist eigentlich der IST-Ausschuss?

Bad Sobernheim, 9. Oktober 2024 – In der Stadtratssitzung am 2. Oktober sprach sich Stadtbürgermeister Ruegenberg dafür aus, auf die Bildung eines Ausschusses für Infrastruktur, Liegenschaften, Soziales und Tourismus (IST-Ausschuss) zu verzichten. Wir möchten deshalb die Gelegenheit nutzen, um über die Rolle und die Aufgaben dieses Ausschusses aufzuklären.

Was war zuvor geschehen?

Im Vorfeld der Ratssitzung wurden die Fraktionen aufgefordert, ihre Kandidaten und Stellvertreter für den Haupt- und Finanzausschuss, den Bauausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss sowie den IST-Ausschuss zu benennen. Bei der Sitzung selbst eröffnete Ruegenberg den Tagesordnungspunkt jedoch mit der Ankündigung, den IST-Ausschuss nicht für notwendig zu halten. Seiner Meinung nach könnte das Thema „Liegenschaften“ vom Bauausschuss übernommen werden und es gebe keine weiteren relevanten Punkte für diesen Ausschuss.

Diese Ankündigung überraschte viele Ratsmitglieder. Offenbar waren allerdings die Wählergruppe Ruegenberg und die CDU bereits informiert, da sie keine Kandidaten für den IST-Ausschuss vorgeschlagen hatten. Warum diese Information nicht an alle Ratsfraktionen weitergegeben wurde, bleibt unklar, gibt jedoch Anlass zur Sorge.

Die Aufgaben des IST-Ausschusses

In der darauffolgenden Debatte im Rat äußerten viele Mitglieder Unverständnis darüber, dass Bürgermeister Ruegenberg sich nicht näher mit den Aufgaben des Ausschusses befasst hatte, bevor er ihn als überflüssig einstufte. Wir betrachten dies auch als eine Geringschätzung der bisherigen Arbeit des Ausschusses.

Der bisherige IST-Ausschuss setzte sich aus Mitgliedern der SPD, der CDU und der Grünen zusammen. Der Ausschussvorsitzende Volker Kohrs (Grüne) sowie die anderen Mitglieder haben sich über viele Jahre hinweg mit den ihnen übertragenen Aufgaben beschäftigt. Dazu zählen unter anderem die Förderung von Vereinen, die Zusammenarbeit mit dem IB Internationaler Bund, das Heimatmuseum, das Stadtmarketing und die Pflege der Marke „Bad Sobernheim – die Felkestadt“. Darüber hinaus verantwortet der Ausschuss die Erstellung von Satzungen für die städtischen Friedhöfe und öffentlichen Gebäude. Auch die Sportstätten fallen in seine Zuständigkeit.

Ein besonders bedeutendes Projekt, das der Ausschuss zuletzt bearbeitet hat, ist die Erneuerung des Freizeitparks. In Bürgerworkshops wurden Pläne erarbeitet, um den Park sowohl für die Einheimischen als auch für Touristen attraktiver zu gestalten. Der Park stellt für viele Besucher den Zugang zum Barfußpfad dar und ist daher auch von touristischer Bedeutung. Aufgrund der finanziellen Dimension des Projekts wurden zuletzt Möglichkeiten für Zuschüsse, Förderungen und Sponsoring geprüft.

Unsere Forderung

Wir erwarten, dass solche Themen seitens des Bürgermeisters gründlich vorbereitet werden und eine Einbindung aller Fraktionen frühzeitig erfolgt. Es ist wichtig, bestehende Strukturen zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen, jedoch auf Grundlage einer fundierten Analyse. Dazu gehört auch, sich intensiv in bislang weniger vertraute Themen einzuarbeiten, um zu verhindern, dass Veränderungen aus Unkenntnis vorgenommen werden. Aus unserer Sicht reicht es nicht aus, lediglich Ausschüsse für Finanzen und Bau vorzusehen, um die zahlreichen und vielfältigen Themen der Felkestadt zu bearbeiten. Ein Ausschuss, der sich um Kultur, Sport, soziale Belange und das Gemeinschaftsleben kümmert, ist nach wie vor unerlässlich.

06.10.2024 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion begrüßt Förderung des Landes Rheinland-Pfalz für den Umbau der Kita Kapellenstraße

Die SPD-Fraktion im Stadtrat freut sich und begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Landes Rheinland-Pfalz, den Umbau der Kindertagesstätte in der Kapellenstraße mit einem Betrag von 498.830 Euro zu fördern. Diese Förderung basiert auf den Gesamtkosten des Projekts, die sich auf 657.179 Euro belaufen.

"Die Unterstützung durch das Land ist ein bedeutender Schritt zur weiteren Verbesserung der Betreuungsangebote in unserer Stadt", betont die SPD-Fraktion. "Der Ausbau und die Modernisierung der Kindertagesstätten sind zentrale Elemente unserer Politik und werden auch in der kommenden Wahlperiode ein Kernthema unserer Arbeit bleiben."

Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Investitionen in die Kitas der Stadt konsequent fortgeführt werden, um allen Kindern beste Startchancen zu ermöglichen.

SPD-Stadtverband Bad Sobernheim

Christian Keiper

Vorsitzender

06.10.2024 in Pressemitteilung

SPD-Stadtverband Bad Sobernheim unterstützt Arbeiterwohlfahrt mit Spende

Bad Sobernheim, 14.08.2024 – Der SPD-Stadtverband Bad Sobernheim hat erneut eine Geldspende an die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bad Sobernheim überreicht, um das langjährige ehrenamtliche Engagement der Organisation zu würdigen und zu unterstützen.

Die AWO veranstaltet seit mehr als 50 Jahren die Stadtranderholung für Kinder in und um Bad Sobernheim, eine Initiative, die aus dem sozialen und kulturellen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken ist. Die jährliche Spende des SPD-Stadtverbandes unterstreicht die Bedeutung dieser Arbeit und ist Ausdruck der Anerkennung für die kontinuierliche Unterstützung, die die AWO den Familien und Kindern der Region bietet.

"Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dieses außergewöhnliche Engagement zu fördern und sicherzustellen, dass die Stadtranderholung auch in Zukunft fortgesetzt werden kann“, sagte Christian Keiper, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Bad Sobernheim, bei der Übergabe der Spende.

Die AWO bedankte sich herzlich für die finanzielle Unterstützung, die direkt in die Durchführung der Stadtranderholung fließen wird. Dank Spenden wie dieser können auch in diesem Jahr zahlreiche Kinder unvergessliche Ferienerlebnisse genießen.

SPD-Stadtverband Bad Sobernheim

Christian Keiper

Vorsitzender

23.05.2024 in Aktuell

Einladung zur Wanderung über den Hottenbachweg zum „kahlen Hahn“

Wir laden am Sonntag, 26.05.2024 herzlich ein zur gemeinsamen Wanderung über den Hottenbachweg zum Kahlen Hahn. Hier habt Ihr Gelegenheit, mit den Kandidierenden für den Stadtrat ins Gespräch zu kommen und sich in der schönen Natur auszutauschen. Selbstverständlich sorgen wir auch für das leibliche Wohl. Die Wanderlustigen erwarten am Zielort eine tolle Aussicht, Kaltgetränke, Wein und eine leckere Grillwurst. Wir freuen uns auf eure Teilnahme. Treffpunkt ist am Brunnen auf dem Marktplatz um 11 Uhr.
Wir freuen uns auf euer Kommen.

Euer Team der SPD Bad Sobernheim

02.05.2024 in Aktuell

Erfolgreicher Wahlkampfauftakt auf dem Wochenmarkt

Unser Kandidatenteam startete heute erfolgreich in den Wahlkampf auf dem Wochenmarkt in Bad Sobernheim. Unter dem Motto "Gemeinsam für ein besseres Bad Sobernheim" fanden zahlreiche Bürgerinnen und Bürger den Weg zu unserem Stand, um sich mit den Kandidatinnen und Kandidaten auszutauschen.

Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch des Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten, der die Genossen am Stand unterstützte und sich mit den Bürgerinnen und Bürgern austauschte. Gemeinsam mit den lokalen Kandidatinnen und Kandidaten wurden verschiedene Themen der Kommunalpolitik diskutiert.

Bei einem Glas "guten Roten" (gerne auch alkoholfrei) konnten alle Anwesenden in entspannter Atmosphäre über die Zukunft unserer Stadt diskutieren und ihre Anliegen einbringen.

„Es war großartig mit den Marktbesuchern ins Gespräch zu kommen. Der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns sehr wichtig“, betonte der Vorsitzende der SPD Bad Sobernheim, Christian Keiper.

Der erfolgreiche Wahlkampfauftakt der SPD Bad Sobernheim auf dem Wochenmarkt bildet den Startschuss für eine intensive Phase des Austauschs und der politischen Diskussionen bis zur Wahl. Auch an den anderen Markttagen bis zum 9. Juni findet ihr uns an unserem Stand auf dem Marktplatz. Wir freuen uns auf euren Besuch!